Fischer/Schnieder: Investitionsrahmenplan setzt richtige Prioritäten

Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den
Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 für die Verkehrsinfrastruktur
des Bundes. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer sowie der zuständige
Berichterstatter, Patrick Schnieder:

„Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist ein entscheidender
Faktor für Wirtschaftswachstum und Lebensqualität in Deutschland und
auch für die europäische Integration. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion
begrüßt den von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgelegten
Investitionsrahmenplan (IRP) für 2011 bis 2015. Er orientiert sich an
den finanziellen Realitäten – anders als die früheren
Wunsch-und-Wolke-Pläne von SPD-Verkehrsministern.

Der IRP setzt die richtigen Prioritäten bei Aus- und
Neubauprojekten. Wir freuen uns, dass der Plan auch bei den
Bundesländern auf eine hohe Akzeptanz gestoßen ist. Einzelne
Änderungswünsche aus den verschiedenen Regionen und aus dem
Schienenbereich konnten aufgenommen werden. Dafür wurde der IRP um
700 Millionen Euro aufgestockt.

Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich dieser Investitionsrahmenplan
an den realen Finanzierungsmöglichkeiten orientiert. Es nutzt nichts,
Luftschlösser zu bauen. Der IRP behält Bedarf und Machbarkeit im
Blick. Dabei setzt er eine klare Priorität auf den Erhalt des bereits
vorhandenen Netzes. So zeigt zum Beispiel der Zustand der Brücken,
dass das dringend notwendig ist. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht
im IRP eine realistische, umsetzbare Planung, die wichtige Vorhaben
anpackt.“

Hintergrund:

Der Investitionsrahmenplan (IRP) ist die Leitlinie für
Investitionen des Bundes von 2011 bis 2015 in die
Verkehrsinfrastruktur. Er gilt für Projekte, die derzeit laufen, und
Projekte, die bis Ende 2015 begonnen werden.

Die Investitionsausgaben betragen demnach für Schienenwege des
Bundes 12,9 Milliarden Euro, für Bundesfernstraßen 19,7 Milliarden
Euro und für Bundeswasserstraßen 8,9 Milliarden Euro. 65 Prozent der
Gelder fließen in den Erhalt des Bestandsnetzes.

Insgesamt beträgt das Projektvolumen für Aus- und Neubaumaßnahmen
41,5 Milliarden Euro. Im Vorgängerplan waren noch Projekte mit einem
Volumen von rund 57 Milliarden aufgeführt – trotz deutlich
niedrigerer zur Verfügung stehender Haushaltsmittel.

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