Flosbach/Brinkhaus: Deutscher Bankensektor ist gut durch die Krise gekommen

Zu den von der European Banking Authority
veröffentlichten Ergebnissen des Stresstests für europäischen Banken
erklären der finanzpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige
Berichterstatter, Ralph Brinkhaus:

„Die Ergebnisse des Stresstests zeigen, dass die deutschen Banken
vergleichsweise gut durch die Finanzkrise gekommen sind. Mit unseren
entschlossenen und gezielten Stabilisierungsmaßnahmen während der
Krise haben wir richtig gehandelt und mit den zügig und konsequent
eingeleiteten strukturellen Reformen des Finanzmarktes die
entscheidenden Rahmenbedingungen gesetzt.

Allerdings gibt es auch Banken mit hoher systemischer Relevanz,
die weniger als sieben Prozent harte Kernkapitalquote haben. Wir
gehen davon aus, dass diese Banken alles daran setzen, ihre
Kernkapitalquote deutlich zu erhöhen und damit widerstandsfähiger zu
werden.

Das schlechte Abschneiden eines Teils der Landesbanken zeigt, dass
diese Landesbanken Schwierigkeiten haben werden, im Wettbewerb zu
bestehen. Der Stresstest sollte Anlass genug sein, die Konsolidierung
der Landesbanken entschieden voranzutreiben und damit den
Landesbankensektor insgesamt wettbewerbsfähiger zu machen. Die
Aufteilung und der Verkauf der WestLB kann nur ein erster Schritt
sein.“

Hintergrund:

Die European Banking Authority (EBA) hat die Ergebnisse des von
ihr durchgeführten Stresstests für europäische Banken veröffentlicht.
Die deutschen Teilnehmer, die ihre Ergebnisse über die EBA
veröffentlichen, bestehen den Stresstest. Allerdings lagen die NordLB
mit 5,6 Prozent und die HSH mit 5,5 Prozent nur knapp über der von
der EBA für den Stresstest selbst gesetzten Untergrenze von 5 Prozent
der Kernkapitalquote. Die Daten der Landesbank Hessen-Thüringen
(Helaba) werden nicht über die EBA veröffentlicht.

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