Frankfurter Rundschau: Der doppelte Scholz

Jetzt kann zwar vom vielbeschworenen “Ende der
fetten Jahre” keineswegs die Rede sein, aber die Wirtschaft brummt
eben auch nicht mehr so heftig wie in den vergangenen Jahren. Genau
das wäre der Zeitpunkt, um über massive Investitionen in marode
Schienen und Schulen, in digitale Netze und eben auch in den sozialen
Zusammenhalt zu reden. Und über die Frage, wie dieser zusätzliche
Bedarf zu finanzieren wäre. Nichts davon bei Olaf Scholz. Es ist eine
traurige Pointe, dass derselbe Olaf Scholz auf dem Höhepunkt der
Finanzkrise die Notwendigkeit staatlichen Handelns erkannt zu haben
schien. Damals kurbelte die große Koalition die Konjunktur mit
massiven Maßnahmen wie Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und
“Abwrackprämie” wieder an. Die Kanzlerin pfiff auf ihre Sprüche über
die schwäbische Hausfrau, und ihr Arbeitsminister hieß Olaf Scholz.
Lange her.

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