Frankfurter Rundschau: Kommentar zur EZB

Draghi hat es klug angestellt. So skizzierte
der Präsident nur, was seine Experten ausarbeiten sollen. Bei aller
Vorsicht zeichnen sich drei grobe Linien ab, die allesamt positiv
stimmen. Erstens wird die EZB über die Anleihekäufe nicht im
Alleingang entscheiden, sondern zusammen mit den Finanzministern,
die über den Rettungsschirm mitsprechen. Damit bliebe die Rettung in
der Hand der Politik. Zweitens gibt es deswegen nur Hilfe der
Notenbank, wenn die wackeligen Staaten die Auflagen des
Rettungsschirms annähernd erfüllen. Damit bliebe die deutsche
Forderung – keine Hilfe ohne Gegenleistung – auch bei Anleihekäufen
erfüllt. Ja, es bildete sich ein europäisches Machtzentrum heraus.
Drittens machte Draghi klar, dass die EZB, wenn sie kauft, ihr Ziel
erreichen wird, sprich unbegrenzt vorgehen wird. Damit gewönne sie
gegen die Spekulanten und bekämpfte die Euro-Krise im Kern.

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