Frankfurter Rundschau: Kommentar zur großen Koalition

Die Chefs der großen Koalition haben also am
Dienstagabend stundenlang zusammengesessen, um – tja, was eigentlich
zu beschließen? Entscheidungen zu dem einzigen Thema von einiger
Relevanz, dem Ausbau der Stromtrassen, haben die großen Vorsitzenden
Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer auf den Sommer
verschoben. Nach gut einem Jahr ihrer Tätigkeit bestätigt sich, was
schon zu Beginn dieser Mammutkoalition zu befürchten war. Sie regiert
weit unter ihren Möglichkeiten und den Notwendigkeiten. Sie nutzt
ihre mächtige Mehrheit und die glänzenden wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen nicht, um das Land an entscheidenden Punkten
voranzubringen. Ihre Fantasielosigkeit und der Mangel an jeglicher
programmatischen Vision lähmen dazu die gesellschaftliche Debatte.

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