Frankfurter Rundschau: Kommentar zur Regierungserklärung von Angela Merkel: Merkels Glücksfall

Das kann nur Angela Merkel: „Kinderarmut ist
eine Schande“, sagt sie. Aber was ihre Regierung damit zu tun hat,
sagt sie nicht. Sie findet nämlich, „tief gespalten“ sei das Land
wegen der „Flüchtlingskrise“. Das meint Alexander Gauland übrigens
auch. Die Kanzlerin aber kann natürlich mehr als Gauland. Sie schafft
es, die Armut zu geißeln und die Gründe dafür zu verschleiern; den
Islam als Teil Deutschlands zu bezeichnen und für alle, die das
bestreiten, „Verständnis“ zu haben. Es zeigt sich wieder: Für Merkel
ist die große Koalition der „Glücksfall“. Auch mit dieser
Regierungserklärung hat sie der SPD die Themen reihenweise
weggenommen, jedenfalls rhetorisch. Aber Merkel hat der weit größeren
Hoffnung Ausdruck gegeben, die Spaltung zu überwinden. Sie hätte am
Mittwoch damit anfangen sollen.

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