Frankfurter Rundschau: Merkels Warnung

Die Kanzlerin wurde ungewohnt pathetisch. Die
Migration könnte zur Schicksalsfrage für die EU werden, sagte Angela
Merkel in ihrer Regierungserklärung. Mit dem Satz warnte sie
europäische Staats- und Regierungschefs, die in der
Flüchtlingspolitik so zerstritten sind, dass die Idee eines
gemeinsamen Europas daran scheitern könnte. Merkel warnte aber auch
die „Schwesterpartei“ CSU, die bereit ist, im Streit um die
Asylpolitik die Regierung scheitern zu lassen. Wenn es ein Sinnbild
für das Versagen der Europäer in der Flüchtlingspolitik gibt, dann
sind es die Schiffe mit Flüchtlingen an Bord, die tagelang auf See
herumirren müssen, ehe sich ein Land bereiterklärt, die Menschen
aufzunehmen. Es ist eine Schande für eine EU, die sich den Werten der
Humanität und Menschenrechte verpflichtet hat.

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