Die Frankfurter Rundschau kommentiert Sigmar
Gabriels Aussagen zu Europa:
Wenn Sigmar Gabriel so weitermacht, verwandelt er seine SPD
womöglich am Ende wieder in eine sozialdemokratische Partei. Die
Europarede enthielt, in klarer Abgrenzung zum Koalitionspartner
CDU/CSU, eine Absage an nationale Egoismen und einen berechtigten
Aufruf zu Reformen in der EU. Wenn Gabriel aus diesen Ansätzen ein
Erfolgsrezept für kommende Wahlen machen will, sollte er allerdings
noch den einen oder anderen Punkt beachten. Erstens: Die
Konfliktbereitschaft sollte künftig auch dann noch erkennbar sein,
wenn der Vizekanzler mit dem auf Parteiveranstaltungen leicht
kritisierbaren Koalitionspartner am Kabinettstisch sitzt. Zweitens:
Der SPD-Chef sollte den Reformkräften im Land auch dort positive
Signale geben, wo er etwas zu bestimmen hat – zum Beispiel indem er
sich verabschiedet vom verfehlten Freihandelsbegriff eines Abkommens
wie TTIP.
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