Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Merkel/EU

Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Regierungserklärung von Angela Merkel:

Wer am Mittwoch Angela Merkels Regierungserklärung gehört hat,
erlebte eine Kanzlerin, die sich entschlossen und standfest gibt.
Doch nimmt man den Inhalt, dann ergibt sich – abgesehen von einigen
richtigen Anmerkungen zur Bekämpfung von Fluchtursachen – ein Bild
der Schwäche. Das Ziel, die Verantwortung für Flüchtende auf Europa
zu verteilen, hat die Kanzlerin vorläufig aufgegeben. Sie
wiederholte, es wäre „lächerlich“, jetzt größere Kontingente zu
fordern, da die beschlossenen nicht mal im Ansatz erfüllt sind. Das
stimmt. Es bedeutet aber: Merkel hat ihre Ziele den
Mehrheitsverhältnissen in der EU angepasst. Sie hat ihre Niederlage
vorweggenommen, um sie nicht auf dem Gipfel zu erleiden.

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