Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Rüstungsexporten

Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Debatte
über Rüstungsexporte:

Wann ist es legitim, Waffen zu liefern, und wann nicht? Den Kern
der deutschen Rüstungspolitik bilden das Kriegswaffenkontrollgesetz
und das Außenwirtschaftsgesetz. Was spricht aber dagegen, diese
Geschäfte in den Kontext der Sicherheits- und der Entwicklungspolitik
zu stellen? Antwort: das Fehlen einer deutschen und europäischen
Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, die ihren Namen verdient. Eine
angemessene Strategie würde nicht nur Handlungsanleitung für solche
Kriseninterventionen sein, sondern auch bei Waffenexporten helfen.
Sie würden legitimiert, wären nachvollziehbar und ethisch vertretbar.

Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Kira Frenk
Telefon: 069/2199-3386