Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Hartz-IV-Debatte

Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Debatte über Hartz IV in der SPD:

Die SPD zeigt sich entschlossen, den versprochenen
Erneuerungsprozess hin zur glaubwürdigen Partei der sozialen
Alternative wieder zu vergeigen. Das tut sie nicht etwa, indem sie
über Ideen kontrovers diskutiert. Sondern weil führende Genossen,
kaum regieren sie wieder, den alten Irrtümern erliegen. Ganz vorne
dabei: Olaf Scholz. Er verteidigt Hartz IV und die schwarze Null und
verteufelt alles, was den Rahmen des mit der Union Möglichen sprengt.
Sollte die Partei ihm folgen, dann wäre das keine Erneuerung, sondern
erneuertes Versagen.

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