Die Frankfurter Rundschau schreibt zur deutschen
Spionage in der Türkei:
Im Fall Türkei handelt es sich nicht nur um einen
Nato-Verbündeten, sondern eben auch um einen Staat, der nach innen in
autoritäre Regierungsformen und nach außen in irrationale Winkelzüge
abzugleiten droht – siehe die lange Zeit laxe Haltung gegenüber den
Terroristen vom „Islamischen Staat“ oder den antiisraelischen Schwenk
in Nahost. Es ist nachvollziehbar, dass Deutschland über diesen
Nachbarn des Irak und Syriens einiges wissen will. Das ist etwas ganz
anderes als transatlantische Massenausspähungen, wie die NSA sie ohne
Rücksicht auf Bürgerrechte betreibt. Nur: Eine Garantie, dass alles
mit rechten Dingen zugeht, hat man bei Geheimdiensten nie. Deshalb
bedarf es wirksamer Kontrolle. Wenn dem Parlament Informationen
vorenthalten worden sein sollten, dann ist das der eigentliche
Skandal.
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Kira Frenk
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