Frankfurter Rundschau: Was braucht die Bundeswehr wirklich?

Es ist die klassische Ãœbung vor den
Haushaltsverhandlungen: Bevor es ums Geld geht, melden die Ressorts
ihren Bedarf möglichst hoch an, damit Raum bleibt für Streichungen.
Die Liste der Rüstungsprojekte aus dem Verteidigungsministerium folgt
dieser Logik. Und die Klage über Mängel bei Ausrüstung und Material
gehören zur Tagesordnung, ohne dass dabei zwischen gravierend und
ärgerlich, aber erträglich differenziert wird.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat zwar zum Missfallen
der Industrie Verträge und Bedarf überprüft. Das macht ihren
Einkaufszettel nicht erhaben über alle Zweifel. Besonders in den
Blick fällt der Posten der bewaffnungsfähigen Drohnen. Die Sicherheit
der Soldaten steht gegen die Frage, ob die Hemmschwelle zum
Gewalteinsatz sinkt. Mit den Drohnen würde die Bewaffnung der
Bundeswehr eine ganz neue Dimension erhalten. Und die SPD müsste sich
erklären, wenn sie sich nun für ein Ja entscheidet, wo sie noch in
der letzten Wahlperiode Nein gesagt hat.

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