Frankfurter Rundschau: Wunder unter Druck

Schon in gut einem Monat soll die
Kohlekommission das Wunder vollbracht haben: einen Konflikt zu lösen,
an dem im letzten Vierteljahrhundert Bundes- und Landesregierungen
gescheitert sind. Nämlich einen Kohleausstieg hinzubekommen, der
sowohl den Klimazielen Rechnung trägt als auch den Revieren
Zukunftsperspektiven eröffnet. Zu deutsch: Jobs, Jobs, Jobs. Die
Ministerpräsidenten der Ost-Kohleländer haben jetzt dafür noch einmal
Druck gemacht. Das ist ihr gutes Recht und im Sinne der betroffenen
Bürger auch wichtig. Allerdings rennen sie damit offene Scheunentore
ein. Denn die Kommission ist ja gerade mit dem Ziel eingesetzt
worden, tragbare Lösungen für den Klimaschutz und (!) die Zukunft der
Regionen zu finden. Eines aber müssen sich die Herren Woidke,
Kretschmer und Haseloff fragen lassen. Nämlich, ob sie und ihre
Vorgänger genug für den Strukturwandel getan haben. Haben sie nämlich
nicht. Traurig, aber wahr.

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