Frieser: Integration entscheidet sich in den Kommunen

Zur heute erschienen Studie „Stand der kommunalen
Integrationspolitik in Deutschland“ erklärt der
Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Frieser:

„Die Studie zeigt uns, dass wir in Deutschland Integration nicht
nur begriffen haben, sondern dass wir alle gemeinsam an einem
erfolgreichen Miteinander arbeiten. In beinahe allen Kommunen ist das
Thema angekommen und erhält den Stellenwert, der dem Thema gerecht
wird.

Integration in eine gemeinsame Gesellschaft kann nur direkt bei
den Menschen in ihren Städten, Gemeinden und Landkreisen geschehen,
dort wo sie mit anderen Menschen unterschiedlichster Herkunft
aufeinander treffen: an ihren Arbeitsplätzen, in der Schule oder
Universität, im eigenen Hausflur oder auch im Verein. Bundespolitik
kann Integration nur unterstützen, entschieden wird sie in der
konkreten Arbeit in den Kommunen.

Die Studie lässt sich in folgenden Aussagen zusammenfassen: Immer
mehr Kommunen siedeln das Thema ganz oben in der Kommunalverwaltung
an und erklären Integration somit zur „Chefsache“. Die Kommunen
erkennen das Thema immer stärker als Querschnittsaufgabe und
behandeln es so in der Verwaltung. Der Trend geht weg vom
Integrationsbeauftragen als „Satteliten“ mit einem Sonderbereich
innerhalb der Verwaltung. Ziel ist die stärkere Vernetzung der
Akteure am Ort.

Zwei Aspekte müssen wir jedoch aus integrationspolitischer Sicht
noch weiterentwickeln: Zum einen sollte der Forderung vieler
Migrantenverbände mehr Rechnung getragen werden. Wir müssen es –
trotz klammer Haushaltskassen Рschaffen von der Projektf̦rderung hin
zu Regelangeboten zu kommen. Zum Anderen brauchen wir eine echte
Willkommenskultur in den Behörden. Dafür ist mehr als ein
Mentalitätswandel im Umgang mit Zuwanderern notwendig: Wir müssen
stärker an den Potenzialen arbeiten als die Schwächen herauszukehren.
Nur so können wir es schaffen, nachhaltig Erfolge zu erzielen und
schlussendlich auch dem demografischen Wandel entgegenzutreten.“

Hintergrund:

Die Studie „Stand der kommunalen Integrationspolitik in
Deutschland“, welche gemeinsam vom Arbeitsstab der
Integrationsbeauftragten der Bundesregierung und dem
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in Auftrag
gegeben wurde, hat vor allem untersucht, inwieweit die Kommunen die
Empfehlungen aus dem Nationalen Integrationsplan umsetzen. Dort hatte
die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände konkrete
Vorschläge gemacht, wie die Integration vor Ort weiter vorangebracht
werden kann. Laut Studie messen 71,5 % der befragten Städte,
Gemeinden und Landkreise dem Thema Integration eine sehr hohe oder
hohe Bedeutung bei.

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