Gipfel derÖstlichen Partnerschaft: EU vertieft Zusammenarbeit mit Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und Ukraine

Am morgigen Freitag, den 24. November findet in
Brüssel der fünfte Gipfel der Östlichen Partnerschaft statt. Die
Staats- und Regierungschefs der EU und der sechs östlichen
Partnerländer Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, der
Republik Moldau und der Ukraine werden mit Kommissionspräsident
Juncker und Ratspräsident Tusk über die Vertiefung der Zusammenarbeit
reden.

Seit dem letzten Gipfel 2015 in Riga gab es greifbare Ergebnisse
zum Nutzen der Menschen: Die Assoziierungsabkommen mit Georgien, der
Republik Moldau und der Ukraine sind in Kraft getreten und haben den
Handel belebt. Bürgerinnen und Bürger Georgiens, der Republik Moldau
und der Ukraine können nun ohne Visum in den Schengen-Raum reisen.
Die EU hat ein Abkommen mit Armenien ausgehandelt, das gleichzeitig
Mitglied in der Eurasischen Wirtschaftsunion ist – was zeigt, dass
eine Annäherung an die EU und gute Beziehungen zu Russland sich nicht
ausschließen.

Auf dem Gipfel wollen die Staats- und Regierungschefs ihre Ziele
bis 2020 verabreden, um Wirtschaft, Regierungsführung und
Gesellschaften zu stärken und die Menschen durch persönliche Kontakte
besser zu vernetzen.

Die Staats- und Regierungschefs wollen einen überarbeiteten
multilateralen institutionellen Rahmen für die Östliche Partnerschaft
billigen, der eine stärkere politische Orientierung und einen
ergebnisorientierteren Ansatz vorsieht. Am Rande des Gipfels dürften
auch einige bilaterale Abkommen vorangebracht werden. Die
EU-Außenbeauftragte Mogherini und die Kommissare Hahn und Malmström
werden ebenfalls an dem Gipfel teilnehmen. Präsident Juncker wird
zusammen mit Präsident Tusk und dem estnischen Premierminister Jüri
Ratas am Freitag um 15.30 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz
abhalten.

Die Östliche Partnerschaft wurde 2009 ins Leben gerufen. Die EU
strebt mit allen sechs Ländern – unabhängig von den individuellen
Zielen ihrer Beziehungen zur EU – eine solide, differenzierte
Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil an.

Die EU hat ihr Engagement für die Zivilgesellschaft und junge
Menschen verstärkt, dazu beigetragen, das Geschäfts- und Medienumfeld
in der Region zu verbessern und die Digitalwirtschaft zu entwickeln.
Die Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union
und der Region, ins Ausland zu reisen, zu forschen oder zu studieren,
wurden deutlich erweitert.

Die Östliche Partnerschaft ist nicht gegen irgendein Land
gerichtet. Sie ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Union
und der sechs Partnerländer. Sie wurde niemandem aufgezwungen; die
Länder können bestimmen, in welchem Maß sie sich einbringen und wie
umfassend ihre Bestrebungen sind.

Weitere Informationen:

Was ist die Östliche Partnerschaft?
http://www.consilium.europa.eu/de/policies/eastern-partnership/

10 Mythen um die Östliche Partnerschaft
http://www.consilium.europa.eu/de/policies/eastern-partnership/

Faktenblatt über die 20 Ziele der Östlichen Partnerschaft bis 2020
(EN) http://ots.de/c0Q6k

Faktenblätter (EN) zu den Beziehungen der EU mit …

Armenien http://ots.de/MQyZq

Belarus http://ots.de/EkHyi

Aserbaidschan http://ots.de/kxMg4

Georgien http://ots.de/Zvz2Q

Republik Moldau http://ots.de/waRYP

Ukraine http://ots.de/S5eup

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Reinhard
Hönighaus, Tel.: +49 (30) 2280-2300

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