Gorleben: Tibetanische Gebetsmuehle von Schwarz-Gelb

Zur heutigen Vorstellung einer Ausarbeitung zur Vorauswahl des Standortes Gorleben durch den niedersaechsischen Umweltminister erklaert die SPD-Obfrau im 1. Untersuchungsausschuss „Gorleben“ Ute Vogt:

Die heute vorgestellte Studie belegt nur eines: Die Hilflosigkeit von Schwarz-Gelb in ihrer Atompolitik. Die Ausarbeitung ist nichts weiter als ein gescheiterter Versuch die „Gorleben-Akte“ von Greenpeace zu entwerten. Voller Verzweiflung sucht Schwarz-Gelb Entlastung um jeden Preis. Da fast die gesamte deutsche Fachwelt sich gegen ein Endlager Gorleben ausspricht, mussten die schwarz-gelben Atom-Ideologen wohl eine Weile suchen, um jemanden zu finden, der ihnen das Gegenteil aufschreibt. Und die schwarz-gelbe tibetanische Gebetsmuehle in Berlin und Niedersachsen verkuendet weiter: Gorleben ist gut.

Gorleben wird kommen.

Die Gorleben-Politik der Bundesregierung laeuft nach dem Motto:
Was nicht passt, wird passend gemacht. Dafuer gibt es einen Grund: Fuer Merkel und Roettgen ist Gorleben das Alibi fuer ihre geplante Laufzeitverlaengerung von Atomkraftwerken. Denn ohne „Entsorgungsnachweis“ bleibt es beim beschlossenen Ausstiegsszenario. Deshalb wird Gorleben von Schwarz-Gelb instrumentalisiert. Ohne Gorleben gibt es noch nicht mal eine „moderate“ Laufzeitverlaengerung.

© 2010 SPD-Bundestagsfraktion – Internet: http://www.spdfraktion.de