Am heutigen Donnerstag wurde Bundeskanzlerin Angela
Merkel als Zeugin im Gorleben-Untersuchungsausschuss vernommen.
Hierzu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard
Grindel:
„Wir haben einen überzeugenden Auftritt der Bundeskanzlerin im
Untersuchungsausschuss erlebt. Angela Merkel hat alle Vorwürfe der
Opposition nachvollziehbar und glaubwürdig widerlegt. Bei der
Erkundung in Gorleben hat für die damalige Umweltministerin die
Sicherheit, Recht und Gesetz und das Votum der Wissenschaftler im
Mittelpunkt gestanden. Gleichzeitig hat Angela Merkel sich für eine
alternative Standortanalyse eingesetzt, falls Gorleben sich als
ungeeignet erweisen sollte. Damit hat sie unterstrichen, dass es ihr
immer um die Ergebnisoffenheit der Erkundung des Salzstocks Gorleben
ging. Die Konzentration der Erkundung auf den nordöstlichen Teil war
fachlich richtig, weil für den südwestlichen Teil des Salzstocks die
Salzrechte nicht vorlagen und die Menge der einzulagernden
Atomabfälle sich erheblich reduziert hatte. Die Bundeskanzlerin hat
eindeutig den Vorwurf, in Zusammenhang mit Vorlage einer Salzstudie
gelogen zu haben, zurückgewiesen und widerlegt.“
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