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Grüne legen de Maizière den Rücktritt nahe

Der grüne Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Tobias Lindner hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wegen der Affäre um die Aufklärungs-Drohne Euro Hawk den Rücktritt nahe gelegt. „Wer vor dem Parlament die Unwahrheit sagt, ist in der Regel nicht mehr tragbar“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Montag-Ausgabe). „Das ist eine ganz normale politische Konsequenz und hat wenig mit Oppositionsgeschrei zu tun.“ Neueste Dokumente zeigten, dass de Maizière spätestens im März 2013 und wahrscheinlich auch schon früher von den Problemen wusste. „Und damit wird er sich fragen lassen müssen, ob er den selbstgesteckten Maßstäben für seine Amtsführung noch gerecht wird“, so Lindner. Mit einem Rücktritt „würde er sich selbst einen Gefallen tun“. Der grüne Parlamentarier ist Mitglied des Drohnen-Untersuchungsausschusses, der am Montag seine Arbeit aufnimmt.

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