Hasselfeldt: Familienpolitik – Opposition gibt den Miesmacher

Heute treten der Rechtsanspruch auf einen
Kita-Platz und das Betreuungsgeldgesetz in Kraft. Dazu erklärt die
Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda
Hasselfeldt:

„Heute ist ein guter Tag für Familien. Das Betreuungsgeldgesetz
und der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz treten in Kraft. Zusammen
bedeutet dies echte Wahlfreiheit für Familien. Der Rechtsanspruch und
das Betreuungsgeld gehören untrennbar zusammen und sind Ausdruck
unserer Wertschätzung von Familien. Eine ausreichende Zahl von
Betreuungsangeboten für Kinder unter drei Jahren ist ebenso wichtig
wie die gezielte finanzielle Förderung junger Familien. Rot-Grün
fällt dazu seit Tagen nichts ein, außer den Miesmacher zu geben. So
scheint die Opposition enttäuscht darüber zu sein, dass es
rechtzeitig genügend Kita-Plätze und eben gerade keine Klagewelle
gibt. Bund, Länder und Kommunen können heute stolz auf die gemeinsame
Kraftanstrengung der vergangenen Jahre sein. Aller Unkenrufe zum
Trotz ist es gelungen, gemeinsam weitgehend ausreichend
Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen. Das verdient Anerkennung
und muss Ansporn für alle sein, hier nicht nachzulassen. Hinzu kommt:
Die Opposition gönnt den Eltern ganz offensichtlich das
Betreuungsgeld nicht. Sie streut wie üblich bewusst
Falschinformationen, die auch durch beständige Wiederholung nicht
richtiger werden. Niemand muss etwa seinen Beruf unterbrechen, um
Betreuungsgeld zu erhalten. Unterstützt durch das Betreuungsgeld
können Familien die Kinderbetreuung nach ihren Bedürfnissen
organisieren: ob durch die Eltern selbst, mit Kinderfrau, Großeltern
oder anders privat. Das Betreuungsgeld wird völlig unabhängig von
einer Erwerbstätigkeit der Eltern gezahlt. Auch für Bedarfsprognosen
ist es zum Start dieser Leistung noch viel zu früh. Wir lassen nicht
zu, dass Eltern verunsichert werden durch eine abfällige Sichtweise
gegenüber bestimmten Erziehungsmodellen. Eltern sollen die Freiheit
haben, selbst zu entscheiden, wie sie ihre Kinder erziehen und
betreuen. Wir wollen jungen Paaren Lust machen auf Kinder und
Familie. Das sollte sich auch Rot-Grün zu Herzen nehmen.“

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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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