Haushalt der BA: Nur noch leichterÜberschuss im Jahr 2019 / BA-Presseinfo Nr. 04

Die Ausgaben der BA für Arbeitslosengeld sind im letzten Jahr
konjunkturbedingt gestiegen. Im Vergleich zu den Vorjahren ist der Überschuss
von 2,1 Milliarden Euro deutlich geringer ausgefallen. Für dieses Jahr wird ein
Minus von 1,3 Milliarden Euro erwartet.

Leichter Überschuss dank guter Beschäftigungslage

Das Haushaltsjahr 2019 wurde mit einem Plus in Höhe von 2,1 Milliarden Euro
abgeschlossen. Das Ergebnis ist um rund 1,6 Milliarden Euro besser als
ursprünglich erwartet, liegt aber deutlich unter den Überschüssen der Vorjahre.
Im Jahr 2018 lag das Plus noch bei 6,2 Milliarden Euro. Die Konjunkturrücklage
der BA lag Ende des Jahres bei 25,8 Milliarden Euro.

Christiane Schönefeld, Finanzvorstand der Bundesagentur für Arbeit:

“Die Zeit der kräftigen Überschüsse ist vorbei. Die Situation am Arbeitsmarkt
ist derzeit ungewiss und wir müssen den konjunkturellen Trend beobachten. Die
Beschäftigung ist hoch, die Ausgaben etwa beim Arbeitslosengeld und Kurzarbeit
steigen aber spürbar an. Derzeit gehen wir von einem Defizit im laufenden
Haushalt aus. Notfalls gehen wir an die Rücklage ran. Die BA wird in diesem Jahr
noch mehr in die Weiterbildung investieren, um dem zunehmenden Fachkräftemangel
zu begegnen. Keine sinnvolle Weiterbildung für unsere Kunden wird am fehlenden
Geld scheitern.”

Konjunkturelle Delle führte zu steigenden Ausgaben für Arbeitslosengeld

Durch die konjunkturelle Delle waren im letzten Jahr die Ausgaben für einige
Leistungen gestiegen. Für Arbeitslosengeld wurden insgesamt 15,0 Milliarden Euro
(+1,3 Milliarden Euro mehr als 2018) ausgegeben, für Insolvenzgeld 842 Millionen
Euro (+254 Millionen Euro). Hier musste die BA die Mittel im Jahresverlauf
erhöhen, da die geplanten Ausgaben nicht ausreichten.

Die Ausgaben für Kurzarbeit aus konjunkturellen Gründen sind im letzten Jahr um
98 Millionen Euro auf 157 Millionen Euro gestiegen. Hier bewirkte die
konjunkturelle Delle einen Anstieg, der aber geringer ausfiel als im
Haushaltsplan erwartet.

Weiterbildungen für Arbeitslose und Beschäftigte förderte die BA mit insgesamt
1,5 Milliarden Euro. Das sind 195 Millionen Euro mehr als noch im Jahr 2018.

Andere Vorzeichen im Jahr 2020, Defizit wird erwartet

Der Haushaltsplan 2020 weist ein Defizit von rund 1,3 Milliarden Euro aus.
Diesen Fehlbetrag wird die BA aus der Rücklage decken. Hier wirkt sich die
erneute Beitragssatzsenkung aus. Der Beitragssatz ist zu Jahresbeginn nochmals
gesunken und liegt bei 2,4 Prozent. Durch steigende Ausgaben bei der
Weiterbildung und dem Arbeitslosengeld wird für dieses Jahr ein Fehlbetrag
erwartet.

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