Hessen-SPD erwägt Minderheitsregierung

Die hessische SPD denkt über eine Minderheitsregierung unter ihrer Führung nach. Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel erwägt einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe) zufolge dies als Option neben einer großen Koalition. SPD-Generalsekretär Michael Roth sagte, eine „echte Minderheitsregierung, die sich nicht auf einen einzigen Tolerierungspartner einlässt und die Mehrheiten projektbezogen im Hessischen Landtag sucht, wäre zwar Neuland, könnte in Hessen aber einen Regierungswechsel ermöglichen“. Die Spitzen von CDU und SPD wollen am Montag in einer letzten Sondierungsrunde über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen verhandeln. Am Montagabend will die SPD auf einem kleinen Parteitag Bilanz ziehen. Schäfer-Gümbel will der Parteispitze einen Sondierungsbericht mit Empfehlungen vorlegen. Dazu sollen nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ die Option einer Minderheitsregierung gehören, die sich für verschiedene Vorhaben Unterstützung im Parlament sucht.

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