Die große Koalition hat am späten Donnerstagabend
eine Änderung des Schulobstgesetzes beschlossen. Hierzu erklären der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die
zuständige Berichterstatterin Katharina Landgraf:
„Kinder für eine gesunde Ernährung zu gewinnen, ist ein
gesamtgesellschaftliches Anliegen, das wir mit der Neufassung des
Gesetzes nun noch wirksamer fördern können. Mit dem Schulobst- und
Gemüseprogramm der Europäischen Union können die Schulen finanziell
dabei unterstützt werden, den Kindern schon während der Schulzeit
mehr Kompetenzen im Bereich Lebensmittel und Ernährung zu vermitteln.
Nach wie vor sind jedoch die Familien für die gesunde Ernährung der
Kinder bereits im frühesten Alter verantwortlich. Die Angebote in den
Schulen sollen helfen, vorhandene Defizite auszugleichen.
Daher sind jetzt die Länder gefordert, die für die Schulen
zuständig sind. Wir erwarten, dass sich nun, da das Schulobstprogramm
für sie finanziell attraktiver geworden ist, mehr Bundesländer als
bisher daran beteiligen. Wünschenswert ist außerdem, dass die
teilnehmenden Schulen soweit als möglich, Obst und Gemüse aus ihrer
eigenen Region anbieten.“
Hintergrund:
Der Deutsche Bundestag hat mit der Zustimmung aller Fraktionen die
Änderung des Schulobstgesetzes beschlossen. Der Kofinanzierungsanteil
der EU am Schulobstprogramm steigt von 50 Prozent auf 75 Prozent,
womit im Gegenzug der Kostenanteil der Bundesländer auf 25 Prozent
sinkt. Gleichzeitig steigt das Gesamtbudget von 90 MillionenEuro auf
150 Millionen Euro pro Jahr. Die Bundesländer können durch die
Gesetzesänderung bereits im neuen Schuljahr 2014/15 von den
verbesserten Förderkonditionen profitieren. Die Gesetzesänderung geht
auf eine Bundesratsinitiative des Freistaates Bayern zurück.
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