Holzenkamp: Landwirtschaft muss nachhaltig Effizienz steigern

Im Deutschen Bundestag wurde am Freitag der
Agrarpolitische Bericht der Bundesregierung debattiert. Dazu erklärt
der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp:

„Unsere Land- und Ernährungswirtschaft ist gut aufgestellt. Die
Folgen der Finanzkrise mit erheblichen zusätzlichen Auswirkungen auf
die Volatilität der agrarischen Rohstoffmärkte konnten abgefedert
werden. Heute blickt die Land- und Ernährungswirtschaft auf zwei gute
Wirtschaftsjahre zurück. Der Export konnte noch einmal gesteigert
werden. Mittlerweile verdient die Land- und Ernährungswirtschaft
jeden vierten Euro im Export.

Viele familiengeführte bäuerliche Betriebe haben die Chance des
Strukturwandels in der Landwirtschaft genutzt und stehen heute als
moderne innovative Unternehmen auf gutem Fundament. Dem bäuerlichen
Unternehmer in Gummistiefeln mit Laptop auf dem Traktor gehört die
Zukunft.

Nichtsdestotrotz ist die Landwirtschaft stärker als andere
Wirtschaftszweige von externen einkommensminimierenden
Risikoeinflüssen betroffen: Aktuell müssen viele Betriebe erhebliche
Verluste durch Frostschäden bei Wintergetreide oder Tierverluste,
hervorgerufen durch das Schmallenbergvirus, verkraften.

Deshalb ist es an der Politik, die richtigen Rahmenbedingungen für
die Landwirtschaft zu setzen. Dabei diskriminieren wir keine
Betriebsform. Die christlich-liberale Koalition hat in den vergangen
drei Jahren viele Aufgaben abgearbeitet und zu einem guten Ende
gebracht: So wurden mit der Verstetigung der Agrardieselförderung
Wettbewerbsnachteile unserer Landwirte zu anderen EU-Mitgliedsstaaten
teilweise ausgeglichen.

Mit der Neuorganisation der landwirtschaftlichen
Sozialversicherung haben wir die soziale Absicherung der in der
Landwirtschaft, dem Gartenbau und im Forst tätigen Menschen
zukunftsfest gemacht.

Durch die Vereinheitlichung des europäischen Pflanzenschutzrechtes
haben wir erreicht, dass ab sofort die hohen deutschen Schutzmaßstäbe
hinsichtlich Zulassung und Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in ganz
Europa gelten.

Eine besondere Herausforderung stellen die Vorschläge der
EU-Kommission hinsichtlich der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) dar.
Trotz guten Willens der Kommission und guter Ansatzpunkte gibt es für
die christlich-liberale Koalition deutlichen Nachbesserungsbedarf.
Nicht akzeptiert werden kann beispielsweise eine pauschale
Stilllegung landwirtschaftlicher Nutzflächen von sieben Prozent.

Der tägliche Verlust von 90 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche
pro Tag in Deutschland stellt die Landwirtschaft vor erhebliche
Probleme. Deshalb begrüßen wir das 30-Hektar-Ziel der Bundesregierung
ausdrücklich. Um dieses bis 2020 zu erreichen, sind allerdings noch
erhebliche Anstrengungen nötig.“

Hintergrund:

Der Agrarpolitische Bericht erschien zum letzten Mal 2007. Sein
Erscheinungsturnus wurde im Zuge der Entbürokratisierung von jährlich
auf vierjährlich umgestellt.

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