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Internationale Überprüfung des zweiten Berichts der Republik China zu Menschenrechten

Eine internationale Überprüfung des zweiten Berichts der Republik China zur Umsetzung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte sowie des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte wird vom 16. bis 20. Januar in Taipei durchgeführt.

Zehn renommierte Menschenrechtsexperten aus aller Welt beteiligen sich an tiefgehenden Diskussionen mit Beamten und Repräsentanten der Republik China im Bereich der in- und ausländischen Menschenrechtsgruppen in der Chang Yung-fa-Stiftung. Sie werden die Antwort der Republik China auf die Beobachtungen und Empfehlungen der ersten Überprüfung aus dem Jahr 2013 untersuchen und den Fortschritt im Schutz der Menschenrechte seitdem beurteilen.

Während der Eröffnungszeremonie drückte Vizepräsident Chen Chien-jen seine Hoffnung aus, dass die aktuelle Überprüfung der globalen Gemeinschaft ein besseres Verständnis der Anstrengungen und Leistungen der Republik China seit Einbindung der beiden Verträge in die inländische Gesetzgebung Taiwans im Jahr 2009 ermöglichen werde. Es sei das Ziel, dass alle Staatsbürger in den Genuss von Demokratie, des Rechtsstaats und Menschenrechten kämen und die Republik China ein Vorreiter in Bezug auf Menschenrechte in Asien werde, so Chen.

Die beiden Verträge, die die Republik China im Jahr 1967 unterzeichnet hatte, und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ergeben die Uno-Menschenrechtscharta, die die grundlegenden und wichtigsten Standards sowie rechtliche Pflichten zum Schutz der Menschenrechte weltweit regelt. Ihre Umsetzung ist für jeden Einzelnen sachdienlich.

Mit der Durchführung der internationalen Überprüfung zeigt die Republik China ihre Verpflichtung zur Umsetzung der beiden Verträge und ihre proaktive Teilnahme in der internationalen Menschenrechtsfrage. Untersuchte Themen sind dabei u.a. Arbeitsrecht, Landesjustiz, Rechte und Interessen von indigenen Völkern, das Recht auf einen adäquaten Lebensstandard, gerechte Gerichtsverfahren und Redefreiheit. Die Überprüfungssitzungen werden live auf einer ausgewählten Website übertragen: http://www.2017twccprcescr.tw/second_meeting2.html

Für mehr Informationen besuchen Sie bitte weitere Pressemitteilungen vom 11. und 16. Januar auf der Website des Justizministeriums.

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