Jan Stöß: SPD lässt sich nicht einschüchtern

Nach der Bombendrohung in der
SPD-Bundesparteizentrale beklagt auch die Landespartei eine Zunahme
von Hassmails und Gewaltandrohungen.

Berlins SPD-Chef Jan Stöß sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, auch
er persönlich erhalte entsprechende Zuschriften. Zugleich versicherte
er, seine Partei werde sich davon nicht einschüchtern lassen:

„Es hat sich leider eine Art Muster herausgebildet. Immer wenn
sich jemand – wie jetzt unser Parteivorsitzender Sigmar Gabriel – da
sehr pointiert äußert, bekommen wir Post und Hassmails, aber auch
Nachrichten auf facebook unter voller Namensnennung, die einfach eine
Grenze überschreiten. In den letzten Jahren wurden unsere
Einrichtungen immer wieder angegriffen. Aber im Kern bleibt wichtig:
Wir lassen uns davon nicht einschüchtern, die demokratische Arbeit
geht weiter. (…) Unsere Sorge gilt ja auch nicht in erster Linie
den Einrichtungen der SPD, sondern jenen, in denen Flüchtlinge
untergebracht sind, die auf der Flucht um ihr blankes Leben nach
Deutschland kommen und dann erleben müssen, dass
Erstaufnahmeeinrichtungen angezündet werden.“ Stöß verteidigte zudem
Bundesparteichef Gabriel für seine markigen Worte am Montag in
Heidenau:

„Man muss auch klar benennen, dass man sich dagegen stellt, und
dazu gehört auch eine klare Sprache. Sigmar Gabriel hat das auch
richtig gemacht, wenn er gesagt hat, das ist Pack, das hier unterwegs
ist und Flüchtlingseinrichtungen angreift. Dem müssen eben Taten
folgen. Es muss eine konsequente Verfolgung geben. Wer Feuer legt und
Flüchtlingen nach dem Leben trachtet und Polizistinnen und Polizisten
angreift, der muss seinerseits gesucht, ausfindig gemacht, angeklagt
und hinter Gitter gebracht werden.“

Das Interview zum Nachhören:
www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201508/26/224588.html

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