Jarzombek/Durz: Plattformwirtschaft ermöglicht Wachstum

Digitalisierung ist Treiber für innovative und
internationale Geschäftsmodelle

Am heutigen Mittwoch findet im Ausschuss Digitale Agenda ein
Fachgespräch zum Thema „Kartellrecht und Plattformen“ statt. Dazu
erklären der digitalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek und der zuständige
Berichterstatter, Hansjörg Durz:

Thomas Jarzombek:

„Der Wettbewerb auf aber auch der Wettbewerb von Plattformen ist
entscheidend für die Zukunft unserer Industrie und Wirtschaft. Durch
die Digitalisierung haben unsere Unternehmen die Chance, sich im
globalen Wettbewerb zu behaupten. Das gilt für fast alle Sektoren –
neben dem klassischen Handel zum Beispiel auch für Mobilität und
Verkehr. Digitale Plattformen sind aber auch eine wirtschaftliche und
eine ordnungspolitische Herausforderung. Hier müssen neue Formen der
Regulierung entwickelt werden. Zum Beispiel, indem wir klare
Prinzipien vorgeben, dafür aber gesetzliche Detailregelungen
streichen.“

Hansjörg Durz:

„Plattformen sind weder aus der Wirtschaft noch aus der
Gesellschaft wegzudenken. Sie bieten durch die hohe Innovationskraft
wirtschaftliche und gesellschaftliche Chancen. Es gilt, das
bestehende nationale wie europäische Kartell-, Wettbewerbs- und
Fusionskontrollrecht an die rasanten Entwicklungen, die die
Plattformökonomie mit sich bringt, anzupassen und vor allem
konsequent anzuwenden. Die heutige Anhörung hat bestätigt, dass sich
eine Überregulierung und hohe Einstiegshürden negativ auf die
Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft unserer Unternehmen
auswirken kann. Sowohl für die Verbraucher als auch für die
Unternehmen gilt: so viel Regulierung wie nötig, so wenig Bürokratie
wie möglich.“

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