Jarzombek/Nick: Breitband ist Standortfaktor Nummer eins

Eckpunkte für einen wettbewerbsfähigen
Innovationsstandort

Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Donnerstag über
einen Antrag der Regierungsfraktionen zum Ausbau der
Breitbandversorgung in Deutschland. Dazu erklären der Sprecher der AG
Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, und
der zuständige Berichterstatter Andreas Nick:

„Das Internet eröffnet eine Vielzahl von Chancen für Gesellschaft
und Wirtschaft. Der schnelle Zugang zum Internet ist deshalb eine
elementare Voraussetzung für die umfassende Teilhabe an den Chancen
der digitalen Gesellschaft und der digitalen Wirtschaft.

Der flächendeckende Breitbandausbau mit 50 Megabit pro Sekunde bis
2018 ist ein richtiges und wichtiges Etappenziel – aber eben nur ein
Etappenziel auf einem Weg, der weiterführen muss, um die „digitale
Spaltung“ in Deutschland zu überwinden. Dazu müssen wir jetzt auf
einen breiten Technologie-Mix von (V)DSL, Glasfaser, Kabelnetze,
Satellit und Mobilfunk setzen. Ein ausgewogener Technologiemix hält
zudem die Möglichkeit offen, an künftigen Innovationen umfassend
teilzuhaben.

Wir brauchen nicht nur den Wettbewerb der Technologien, sondern
auch den Wettbewerb unterschiedlicher Infrastruktur- und
Dienstleistungsanbieter. Es wäre ein gewaltiger Irrweg zu glauben,
mit einer weitgehenden Re-Monopolisierung – ob verdeckt oder offen –
wäre der Netzausbau durch die großen nationalen Anbieter effektiver
zu erreichen.

Festzuhalten bleibt: Der Breitbandausbau ist mehr als nur
Selbstzweck. Er ist essentiell für eine weitere wirtschaftliche sowie
gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes und einen starken
Innovationsstandort Deutschland.“

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