Joachim Paul: Den Ausbau von schnellem Netz durch Glasfaser-Gutscheine voranbringen

AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul MdL, stellvertretender
Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, fordert die Bundes- und
Landesregierungen auf, die Nachfrage nach Glasfaser im Kommunikationsbereich
nachhaltiger zu fördern als dies bisher geschehen ist. Gleichzeitig sollten die
Bürger besser über die zahlreichen Vorteile von Glasfaser, wie zum Beispiel
Wertsteigerung der Immobilien, aufgeklärt werden.

Paul sieht die Untätigkeit und Unentschlossenheit der Bundesregierung als eine
der Hauptursachen, warum Deutschland in Bezug auf den Glasfaserausbau im
internationalen Vergleich deutlich hinterherhinke. Auf Landesebene hat die
AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz ihren Antrag zur Nachfrageförderung durch
Glasfaser-Gutscheine in den Landtag eingebracht. Bürger, die sich für einen
Glasfaseranschluss entscheiden möchten, sollen durch Gutscheine mit bis zu 500
Euro vom Land unterstützt werden. Länder wie Großbritannien und Griechenland
wenden bereits seit mehreren Jahren erfolgreich Gutschein-Modelle zum
Glasfaserausbau an.

“Es kann nicht sein, dass der deutsche Steuerzahler indirekt über
EU-Subventionen bereits seit Jahren den Glasfaserausbau in Griechenland oder
Rumänien mitfinanziert, aber selbst diesbezüglich von Bund und Land vollkommen
alleingelassen wird. Gutscheine sind eine effiziente, ökonomisch sinnvolle und
rechtlich zulässige Methode zur Nachfrageförderung und sollten entsprechend
angeboten werden. Mehr Nachfrage bedeutet eine höhere Auslastung der Netze, mehr
Geld für die Betreiber und somit auch mehr Mittel für den privatwirtschaftlichen
Ausbau”, sagt Paul.

Auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz (Drucksache 17/7084)
antwortete die Landesregierung, dass der Anteil der Glasfaseranschlüsse im Land
Mitte 2018 bei 2,5 Prozent gelegen habe. In ihrem Bericht zur Digitalen
Infrastruktur aus dem Dezember 2019 spricht die Landesregierung nun von einem
Anteil von 2,6 Prozent. “Dieser Fortschritt von lediglich 0,1 Prozent innerhalb
eines Jahres ist ein erschreckendes Indiz dafür, wie ineffizient die bisherigen
Förderprogramme auf Landesebene sind. Die Millionen kommen einfach nicht beim
Bürger an. Vielmehr stockt der Glasfaser-Ausbau ins Haus auf niedrigstem Niveau.
Im Windschatten liegen insbesondere ländliche Gebiete, die wirtschaftlich nicht
attraktiv genug für den Ausbau sind”, sagt Paul.

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