Wenn außerhalb von Berlin der Name Neukölln fällt, hat jeder eine Horror-Geschichte auf Lager. Neukölln als Synonym für das Versagen des Rechtsstaates. Dabei macht der Bezirk gerade viel richtig und entwickelt sich zu einer Blaupause im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität. Warum? Neukölln ist in der Not kreativ geworden. Wenn das Bezirksamt hier zu regelmäßigen […]
Nach jahrelangem Streit haben sich das Bundesverteidigungsministerium, der Bundeswehrverband und der Reservistenverband auf eine gemeinsame Definition des Veteranen-Begriffs geeinigt. Die Nachricht wurde unterschiedlich aufgenommen. CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte sagte in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel“ (Montagausgabe), die Veteranenfrage sei „viel zu lange ungeklärt gewesen“: „Der Dienst der Bundeswehr für unser Land verdient mehr Anerkennung.“ Der Wehrbeauftragte des Bundestages, […]
Die Digitalisierung wird viele Bankmitarbeiter ihren Job kosten. Davon geht ING-Chef Ralph Hamers aus. „Wenn Sie die Zahl der Filialen reduzieren, heißt das, dass Mitarbeiter sich verändern müssen“, sagte er im Interview mit dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe). „Manche Angestellte kann man sicherlich umschulen, aber das wird längst nicht in allen Fällen funktionieren. Aus einem Filialmitarbeiter werden […]
Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat heute über eine Empfehlung des Landesvorstandes Sachsen-Anhalt beraten, ein Parteiausschlussverfahren gegen den stellvertretenden Bundesschatzmeister Frank Pasemann einzuleiten. Nach Prüfung der vorliegenden Unterlagen ist der Bundesvorstand einstimmig zu der Schlussfolgerung gelangt, dieser Empfehlung nicht zu folgen. Pressekontakt: pressestelle@afd.de Pressestelle Bundesvorstand Alternative für Deutschland Schillstraße 9 / 10785 Berlin Original-Content […]
Wenn es stimmt, dass Parteien nur dann Erfolg haben, wenn sie geschlossen auftreten, dann hat die Berliner SPD am Wochenende einen erheblichen Schritt gemacht. Berlins Sozialdemokraten haben sich unter dem Eindruck desaströser Umfragewerte von nur noch 15 Prozent dazu entschieden, Gezänk und Missgunst hinter sich zu lassen. Die großen Anträge zu den Themen Gerechtigkeit, Mieten […]
Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT), Carsten Linnemann, hat sich in einem Gastbeitrag für den Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe), gegen eine Abschaffung von Hartz IV ausgesprochen – auch um das wirtschaftspolitische Profil der Union zu schärfen. „So gut wie alle Parteien im Deutschen Bundestag setzen vor allem auf Umverteilung und Regulierung. Das überzeugt […]
Die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament und Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Europawahl, Ska Keller, hat Bedenken gegen den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber als möglichen Nachfolger von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker geäußert. „Er hat es bislang nicht deutlich ausgeschlossen, dass er sich mit Stimmen vom äußersten rechten Rand im Europaparlament zum Kommissionschef mitwählen lassen würde. Jemand, der […]
Die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Ska Keller, hat Überlegungen von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann widersprochen, gewaltbereite männliche Flüchtlinge „in die Pampa“ zu schicken. „Gegen Gewalttäter muss man strafrechtlich vorgehen, nicht mit Verschickung auf Land“, sagte Keller im Interview mit dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Auch seine Wortwahl finde sie „nicht ansprechend“. Klar sei aber auch, […]
Mit einer Präsentation der Forschungsergebnisse endete an diesem Donnerstag das Forschungsprojekt eMobility-Scout. Drei Jahre lang hat das Konsortium aus namhaften Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Partnern an der wirtschaftlichen Integration von Elektromobilität in gewerbliche Flotten gearbeitet. Das Ergebnis ist eine Plattform, die mit der Automatisierung und Anwenderfreundlichkeit die entscheidenden Erfolgsfaktoren der E-Mobilität voranbringt und genaue Anleitung für […]
Scharfe Kritik am Zustand der Partei Die Linke übt deren langjähriger parlamentarischer Geschäftsführer im Bundestag (2005-2013), Ulrich Maurer, in einem Interview mit der Tageszeitung junge Welt (Samstagausgabe). Maurer, der früher SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender von Baden-Württemberg war, erklärt, die Partei müsse die 16,5 Millionen Armen in der Bundesrepublik vertreten. Dem werde sie »im Moment jedoch nicht […]
