Sperrfrist: 09.11.2018 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die Berliner Polizei gerät im Fall des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri erneut in Erklärungsnot. Nach Informationen des rbb, der Berliner Morgenpost und KONTRASTE führte eine Anti-Terror-Dienststelle des Landeskriminalamtes (LKA) eine V-Person in der mittlerweile geschlossenen Fussilet-Moschee. Der Dschihadisten […]
frei zur Veröffentlichung bei Quellenangabe / Sperrfrist: Freitag (9. November 2018), 6 Uhr Die Berliner Polizei gerät im Fall des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri erneut in Erklärungsnot. Nach Informationen der „Berliner Morgenpost“ und des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) führte eine Anti-Terror-Dienststelle des Landeskriminalamtes (LKA) eine V-Person in der mittlerweile geschlossenen Fussilet-Moschee. Der Dschihadisten-Treff wurde auch regelmäßig von […]
frei zur Veröffentlichung bei Quellenangabe / Sperrfrist: Freitag (9. November 2018), 6 Uhr: Die Berliner sind mehrheitlich unzufrieden mit der Entscheidung des Senats, den Flughafen Tegel (TXL) nach der Eröffnung des BER zu schließen. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Insa hervor, die der „Berliner Morgenpost“ (Freitag-Ausgabe) exklusiv vorliegt. Rund zwei Drittel der […]
Kurzform: Bald ist die Gemeinschaftsschule für einige Familien Einzugsgrundschule, ob sie wollen oder nicht. Was de facto heißen kann: viele Schuljahre ohne Noten, viele Schuljahre jahrgangsübergreifendes Lernen und natürlich keine Trennung der Schulformen nach der sechsten Klasse. Sollten Eltern nicht die Freiheit haben, solch eine Schulform bewusst zu wählen, statt dorthin gelenkt zu werden? Nein, […]
Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, fordert mehr Engagement gegen Antisemitismus. „Wir haben in Deutschland sehr viele aufrechte Demokraten. Doch gerade auf der politischen Ebene müssen sie sich lautstark zu Wort melden, um Judenfeindlichkeit anzuprangern“, sagte sie dem Berliner „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe). Das vermisse sie. „Es braucht endlich einen parteiübergreifenden Aufschrei!“ Es sei […]
Der Streit um das Bauprojekt auf dem Postscheckamt-Areal in Berlin-Kreuzberg ist beigelegt. Die CG-Gruppe um Unternehmer Christoph Gröner überlässt dem Land Berlin und dem Bezirk Kreuzberg Grundstücke rund um den Büroturm. Gröner hatte ursprünglich Eigentumswohnungen oder Mietobjekte für 13 Euro je Quadratmeter aufwärts geplant. Nun soll stattdessen die landeseigene Degewo das Bauland kaufen. 311 Wohnungen […]
Mehr Flexibilisierung und Bundesmittel bei der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz Die Haushaltspolitiker der Koalition beschließen in der am heutigen Donnerstag stattfindenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages Verbesserungen im Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Christian Haase: Eckhardt Rehberg: […]
Anlässlich des Jahrestages des Mauerfalls hat der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski die zunehmenden Relativierungen des menschenverachtenden DDR-Unrechts kritisiert: „Die Absetzung des international bekannten Gedenkstättenleiters Hubertus Knabe oder die jüngste Angriffe auf den Berliner Forschungsverbund SED-Staat sind vermutlich nur die Spitze des Eisberges. Es entsteht der Eindruck, die sachliche Aufarbeitung des SED-Regimes soll bewusst diskreditiert werden. […]
Der Finanzausgleich in der GKV, der morbiditätsorientierte Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA), ist dringend reformbedürftig. Dies ist das Resümee der Diskussionsteilnehmer der 19. Plattform Gesundheit des IKK e.V., die gestern stattfand. Vor mehr als 130 Teilnehmern diskutierten Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Gesundheitswirtschaft unter der Überschrift „Morbi-RSA im Spannungsfeld von Zielgenauigkeit und Fehlsteuerung“ in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt. „Wenn […]
Bundestag debattiert Brexit-Übergangsgesetz – Sonderregelung für Einbürgerungen Der Deutsche Bundestag befasst sich am morgigen Freitag in erster Lesung mit dem Brexit-Übergangsgesetz, das für Deutschland den Schritt des Vereinigten Königreichs vom EU-Mitglied in die geplante Übergangsphase zwischen dem 30. März 2019 und dem 31. Dezember 2020 regelt. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende […]
