Nur noch für ein halbes Jahr ist nach eigenen Angaben der Betrieb des Weglaufhauses »Villa Stöckle« in Berlin-Frohnau gesichert. Psychiatriebetroffenen soll in der Einrichtung eine Alternative zur stationären Psychiatriebehandlung sowie zu Psychopharmaka geboten werden, Fremdbestimmung wird vermieden. »Eines der momentan größten Probleme ist, geeignete Fachkräfte zu finden«, erklärte Kim Wechera, Sozialarbeiter im Weglaufhaus gegenüber der […]
Nach der Air Berlin-Pleite hat sich der Flugverkehr in Berlin weitestgehend normalisiert. „Wir konnten fast alle früheren Air-Berlin-Verbindungen beibehalten“, sagte Daniel Tolksdorf, Sprecher der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB), dem Tagesspiegel (Montagausgabe). Nach und nach hätten andere Fluggesellschaften die ehemaligen Strecken von Air Berlin übernommen. Laut FBB gab es im Mai vergangenen Jahres 2734 Flüge […]
Das solidarische Grundeinkommen, das Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller vorgeschlagen hat, würde die Betroffenen nicht aus Hartz IV herausführen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Markus Kurth hervor, die dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montagausgabe) vorliegt. Bei einem Bruttoeinkommen von 1500 Euro im Monat hätte ein Alleinstehender in Berlin laut Berechnungen […]
Ulrich Silberbach, Bundesvorsitzender des Beamtenbundes, hat wenige Tage vor der entscheidenden Tarifrunde im öffentlichen Dienst, vor dem gravierenden Personalmangel im öffentlichen Dienst gewarnt. „Wenn wir nicht die Lücken schließen, dann wird aus dem Investitionsstau ein Investitionsinfarkt, weil keine Leute mehr da sind, um die Investitionen zu planen und umzusetzen“, sagte Silberbach dem Tagesspiegel (Montagausgabe). Um […]
In den Niederlanden steht derzeit Amsterdams berüchtigter Unterwelt-König Willem Holleeder vor Gericht, auch weil seine Schwester gegen ihn ausgesagt hat. Seitdem lebt Astrid Holleeder in Angst, fährt gepanzerte Wagen, trägt schusssichere Westen. Sie ist überzeugt, irgendwann durch ihren Bruder zu sterben. „Es ist nur eine Frage der Zeit. Bei meiner ersten Zeugenaussage vor Jahren habe […]
Berlin – EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat angekündigt, dass die EU-Kommission künftig die Vergabe von Fördergeldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards in den Empfängerländern knüpfen will. „Wir wollen vorschlagen, dass im künftigen Haushaltsrahmen die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien als Bedingung festgelegt wird“, sagte Oettinger dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Am 2. Mai will die Kommission ihren Vorschlag […]
Es ist eine schallende Ohrfeige für die spanische Justiz. Das Oberlandesgericht Schleswig hält den von Spaniens Richter Pablo Llarena erhobenen zentralen Vorwurf der Rebellion gegen Carles Puigdemont für gegenstandslos: Der in Betracht kommende Straftatbestand des Hochverrats sei nicht erfüllt, weil es an dem Merkmal der »Gewalt« fehle. Damit ist der spanische Plan durchkreuzt, mit dem […]
Eine linke Sammlungsbewegung wie die von Jean-Luc Melenchon in Frankreich hätte in Deutschland keine Chance. Diese Auffassung vertritt Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken und Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, in einem Interview mit der Tageszeitung „neues deutschland“ (Sonnabendausgabe). „Der Zug ist bei uns leider erst einmal abgefahren.“ In Frankreich, wo mit La France insoumise erfolgreich eine […]
Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange (SPD), hofft trotz des scharfen Tons zwischen den USA und China auf eine Einigung im Handelsstreit. „So lange verhandelt wird, wird nicht geschossen“, sagte Lange dem Tagesspiegel (Samstagausgabe). Die EU und China seien gesprächsbereit, trotz des „Theaterdonners“. Sollten sich die beiden Großmächte nicht einigen, wäre der Schaden […]
Maximal zehn Euro Kaltmiete pro Quadratmeter dürfen Berliner landeseigene Wohnungsbaugesellschaften im freifinanzierten Neubau durchschnittlich verlangen. Nicht einfach bei rasant steigenden Baukosten. »Wenn der Preisanstieg so weitergeht, werden wir in spätestens vier Jahren nachregulieren müssen«, sagte der Geschäftsführer des kommunalen Berliner Wohnungsunternehmens »Stadt und Land«, Ingo Malter, der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Wochenendausgabe). Mit […]