SPD-Politiker wollen vorgezogene Kandidatenkür

Der Streit innerhalb der SPD um die Kanzlerkandidatenfrage geht trotz eines Machtwortes von Generalsekretärin Andrea Nahes weiter. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug forderte in der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) eine vorgezogene Entscheidund über die Kandidatenkür. Pflug sagte der Zeitung: "Bis Ende des Jahres sollte unser Kanzlerkandidat feststehen. Nach der Niedersachsen-Wahl ist zu spät, denn dann bleibt uns nicht genügend Zeit für den

Zeitung: Strafen für Unternehmen sollen schärfer werden

Unternehmen sollen künftig schärfere Strafen für Gesetzesverstöße bekommen. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet, sieht der Entwurf zur Änderung des Ordnungswidrigkeitengesetzes (OWiG) vor, dass die Höchstgrenze für Geldbußen von einer Million auf zehn Millionen Euro heraufgesetzt wird. Dieser wurde von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) dem Kabinettskollegen zugeleitet. Unterbunden werden soll de

SPD will Kanzlerkandidaten erst im nächsten Jahr küren

Die SPD-Spitze lehnt eine frühe Einigung auf einen Kanzlerkandidaten weiterhin ab: Man wolle in diesem Jahr keinen Kandidaten mehr küren, erklärte Generalsekretärin Andea Nahles am Montag. Man würde so den Zeitplan der SPD nicht beeinflussen und lediglich Bundeskanzlerin Angela Merkel helfen, so Nahles. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Thomas Albig hatte zuvor Bundestags-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier als seinen Favoriten auf die Rolle des Kanzlerkandida

Neues Deutschland: D wie Doping – Kommentar zur Handelsbilanz Deutschlands

Medaillengewinner, die gedopt haben oder sich dabei
haben erwischen lassen, müssen ihre Auszeichnung zurückgeben. Die
Bestleistung, so sie nachweislich erschummelt wurde, zählt nicht. Was
bei sportlichen Olympiaden Usus ist, gilt in der billionenschweren
Welt der Wirtschaft nicht. Hier zählt nur der Saldo in der
Außenhandels- oder Leistungsbilanz, egal wie er zustande gekommen
ist. Es gilt, im Standortwettkampf den Konkurrenten auszustechen –
»Wettbewerbsf&au

Der Tagesspiegel: Verbraucherschützer warnen vor neuer Abmahnwelle im Internet

Verbraucherschützer fürchten, dass Privatleute nach
dem jüngsten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zu illegalen
Musik-Downloads mit neuen Abmahnungen überschüttet werden. "Das
Urteil wird eine neue Abmahnwelle auslösen", sagte der
Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Berlin, Peter Lischke, dem in
Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe). Der
Bundesverband der Verbraucherzentralen forderte die Union auf, ein
von Bu

Berliner Zeitung: Zu einem Referendumüber Europa und den Euro:

Man muss ein unverbesserlicher Idealist sein, um
zu glauben, dass unter den gegebenen Umständen die Flucht nach vorne
die Rettung bringen könnte! Zu keinem Zeitpunkt der letzten 20 Jahre
waren die nationalen Gegensätze in Europa so scharf, die
Ressentiments so lebendig, wie jetzt. Griechen und Italiener
zeichnen die Deutschen als eine machtversessene neue Generation von
Nazis. Wir betrachten die Südländer als faul, verschwenderisch und
betrügerisch. Ausge

Olympia und Fußball-WM: Deutsche Unternehmen hoffen auf Milliardenaufträge

Die deutsche Wirtschaft ist optimistisch und erhofft sich von der Fußball-WM 2014 und den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro 2016 Aufträge in Milliardenhöhe. "Das Gesamtvolumen an Aufträgen betrug bei der Olympiade in London rund 12 Milliarden Euro, in Brasilien sind es bei den beiden sportlichen Großereignissen zusammen rund 45 Milliarden Euro", sagte DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier dem "Handelsblatt". Nach DIHK-Berechnungen soll e