Klaus Ernst: Mindestlohn aus dem Hause Nahles verdient seinen Namen nicht

„Ausnahmen pflastern ihren Weg“, kommentiert Klaus
Ernst den heute bekannt gewordenen Referentenentwurf zum allgemeinen
gesetzlichen Mindestlohn von Bundearbeitsministerin Andrea Nahles
(SPD). „Wenn ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn jungen
Erwachsenen unter 18 Jahren und Langzeiterwerbslosen vorenthalten
wird, verdient er seinen Namen nicht, sondern bleibt ein Schweizer
Käse.“ Ernst weiter:

„Noch vor einer Woche hatte Nahles angekündigt, dass es mit ihr
keine Ausnahmen geben werde. Jetzt wissen wir: Gut eine Million
Langzeiterwerbslose sollen vom Mindestlohn ausgenommen werden. Das
ist völlig inakzeptabel. Der Mindestlohn darf niemals zum
Flickenteppich verkommen. Er muss für alle gelten, egal wie alt sie
sind, welcher Tätigkeit sie nachgehen oder in welcher Branche sie
beschäftigt sind.

Gleichzeitig muss der Mindestlohn die Existenz sichern. Mit einer
Höhe von 8,50 Euro kann er diesen Anspruch in vielen Fällen bereits
heute nicht gewährleisten, wie eine aktuelle Sonderauswertung der
Bundesagentur für Arbeit belegt. Bis zur ersten Anpassung im Jahr
2018 hat der Mindestlohn den Lebensunterhalt von Alleinstehenden
längst eingebüßt. Der Mindestlohn muss deshalb bei zehn Euro pro
Stunde starten. Dafür wird DIE LINKE mit Vehemenz kämpfen.“

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Hendrik Thalheim
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