Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Verteidigungexperte gegen Umzug des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin

Köln. Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, lehnt einen Komplettumzug des
Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin ab. „Das ist kein
Vorschlag, der im Augenblick irgendein Problem löst“, sagte er dem
„Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitag-Ausgabe). „Da wäre eine so hohe
Anschubfinanzierung notwendig, dass es mehr Mittel bindet, als es
bringt. Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Verträge gegenüber Bonn
einzuhalten sind. Und schließlich würde es angesichts der geplanten
Strukturreform insgesamt nicht gut tun, alles auf einmal
durcheinander zu würfeln.“ Denkbar sei, dass mehr
Ministeriums-Mitarbeiter von Bonn nach Berlin gehen, so Arnold. Dass
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg auf einen
Komplettumzug hinarbeite, glaube er eher nicht.

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