Kommunales Defizit im 1. bis 3. Quartal 2011 bei 5,3 Milliarden Euro

In den ersten drei Quartalen des Jahres 2011
verringerte sich – in Abgrenzung der Finanzstatistik – das kommunale
Finanzierungsdefizit der Kern- und Extrahaushalte in Deutschland
(ohne Stadtstaaten) gegenüber dem ersten bis dritten Quartal des
Vorjahres um 4,6 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt
(Destatis) weiter mitteilt, lag das Defizit in den ersten drei
Quartalen 2011 bei 5,3 Milliarden Euro. Die Einnahmen der Gemeinden
und Gemeindeverbände erhöhten sich im Berichtszeitraum um 6,8 % auf
134,7 Milliarden Euro, ihre Ausgaben stiegen um 2,9 % auf 140,0
Milliarden Euro.

Die Kernhaushalte der Gemeinden – ohne Berücksichtigung der
Extrahaushalte – haben im Berichtszeitraum insgesamt 128,9 Milliarden
Euro an Einnahmen erzielt und Ausgaben in Höhe von 133,4 Milliarden
Euro getätigt. Daraus errechnet sich für die Kernhaushalte ein
Finanzierungsdefizit von 4,4 Milliarden Euro.

Die Entwicklung der kommunalen Einnahmen insgesamt (Kern- und
Extrahaushalte) war im genannten Zeitraum besonders durch die Zunahme
bei den Steuereinnahmen (netto) der Gemeinden bestimmt. Diese stiegen
um 11,0 % auf 46,9 Milliarden Euro. Allerdings schwächte sich der
Anstieg der kommunalen Steuereinnahmen im Jahresverlauf etwas ab. Die
von den Ländern erhaltenen Schlüsselzuweisungen der Gemeinden
erhöhten sich um 4,2 % auf 20,2 Milliarden Euro. Die
Gebühreneinnahmen stiegen um 3,4 % auf 17,0 Milliarden Euro.

Auf der Ausgabenseite nahmen die Personalausgaben um 2,5 % auf
35,8 Milliarden Euro zu, mehr als doppelt so stark stiegen mit + 5,3
% die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand auf 32,7 Milliarden
Euro. Gegenüber dem ersten bis dritten Quartal des Jahres 2010 haben
sich die Ausgaben für soziale Leistungen um 2,5 % auf 32,4 Milliarden
Euro erhöht, wobei sich im Verlauf des Jahres 2011 eine zunehmende
Dynamik abzeichnete. Im Gegensatz zum Vorjahr sanken die kommunalen
Sachinvestitionen und zwar um 2,0 % auf 15,9 Milliarden Euro. Dies
korrespondiert mit den rückläufigen Investitionszuweisungen – sie
verringerten sich um 1,9% und lagen in den ersten drei Quartalen des
Jahres 2011 bei knapp 5,2 Milliarden Euro.

Eine zusätzliche Tabelle bietet die Online-Fassung dieser
Pressemitteilung unter www.destatis.de.

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Wolfgang Müller, Telefon: (0611) 75-4160, www.destatis.de/kontakt

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