Kommunales Defizit im 1. Halbjahr 2011 deutlich niedriger

Aufgrund einer günstigen Einnahmenentwicklung
bei gleichzeitig nur mäßig gestiegenen Ausgaben hat sich – in
Abgrenzung der Finanzstatistik – das kommunale Finanzierungsdefizit
der Kern- und Extrahaushalte in Deutschland (ohne Stadtstaaten) im
ersten Halbjahr 2011 deutlich verringert. Wie das Statistische
Bundesamt (Destatis) mitteilt, lag das Defizit in den ersten sechs
Monaten des Jahres 2011 bei 4,8 Milliarden Euro. Es fiel somit um
knapp 3,5 Milliarden Euro niedriger aus als im entsprechenden
Vorjahreszeitraum. Die Einnahmen erhöhten sich in diesem Zeitraum um
7,4 % auf 86,3 Milliarden Euro, die Ausgaben stiegen um 2,7 % auf
91,1 Milliarden Euro.

In diese Ergebnisse wurden erstmals die Finanzdaten der
Extrahaushalte einbezogen. Ohne deren Nachweise haben die
Kernhaushalte der Gemeinden im ersten Halbjahr 2011 insgesamt 82,6
Milliarden Euro an Einnahmen erzielt und Ausgaben in Höhe von 86,8
Milliarden Euro getätigt. Daraus errechnet sich für den bisherigen
Berichtskreis (ohne Extrahaushalte) ein Finanzierungsdefizit von 4,2
Milliarden Euro.

Die Verbesserung der kommunalen Einnahmen (Kern- und
Extrahaushalte) ist im genannten Zeitraum insbesondere auf den
kräftigen Zuwachs bei den Steuereinnahmen der Gemeinden
zurückzuführen, die um 12,8 % auf 29,7 Milliarden Euro zunahmen.
Daneben erhöhten sich die von den Ländern empfangenen
Schlüsselzuweisungen um 5,0 % auf 13,8 Milliarden Euro. Die
Gebühreneinnahmen nahmen um 4,4 % zu und lagen bei 11,1 Milliarden
Euro.

Auf der Ausgabenseite stiegen die Personalausgaben um 2,6 % auf
23,7 Milliarden Euro, etwas stärker erhöhten sich mit + 4,8 % auf
21,5 Milliarden Euro die laufenden Sachausgaben. Die gute
Wirtschaftslage und positive Stimmung auf dem Arbeitsmarkt zeigte
sich bei den nur unwesentlich um 1,1 % erhöhten Ausgaben für soziale
Leistungen in Höhe von 21,4 Milliarden Euro.

Eine zusätzliche Tabelle bietet die Online-Fassung dieser
Pressemitteilung unter www.destatis.de.

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Otfried Schönberger, Telefon: (0611) 75-4164,
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