KOPPELIN: Zu viele Gerüchte um Bundeswehr statt Fakten (13.08.2010)

BERLIN. Zur Diskussion um die zukünftige Struktur der Bundeswehr erklärt der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Etat des Bundesverteidigungsministeriums und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Jürgen KOPPELIN:

Alle in den vergangenen Tagen veröffentlichten Berichte über die zukünftige Personalstärke und Strukturen der Bundeswehr basieren auf Vermutungen. In der Koalition werden noch in diesem Monat Beratungen über die zukünftige Gestaltung der Bundeswehr stattfinden. Deshalb basieren auch Berichte über zukünftige Aufgaben und Kompetenzen im Bundesverteidigungsministerium nicht auf einer beschlossenen Grundlage. Schwerpunkt der Beratungen und Entscheidungen müssen aus Sicht der FDP-Bundestagsfraktion nicht haushaltspolitische, sondern verteidigungs-politische Notwendigkeiten sein.

Bei einer Aussetzung der Wehrpflicht muss es daher auch ausreichend Stellen in der Bundeswehr für kurze Verpflichtungszeiten geben. Ebenso bedarf es Klarheit über die zukünftigen Aufgaben von Reservisten. Die FDP wird bei ihrer Entscheidung auf jeden Fall die Empfehlungen der Strukturkommission einfließen lassen.

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