Kreusel: 7 Gedanken zur Meinungsfreiheit!

1. Willkürliche Begrenzungen der Meinungsfreiheit widersprechen dem grundlegenden Wertungssystem des Grundgesetzes.

2. Sogenannte „wertvolle“ und „wertlose“ Meinungen sind im juristischen Sinne als „gleichrangig“ zu behandeln.

3. Nur freie Diskussionen verhindern eine „Erstarrung der Demokratie“.

4. Missliebige Meinungen dürfen deshalb grundsätzlich nicht verboten werden.

5. Denkverbote vergiften das geistige Klima und spalten letztendlich die Gesellschaft.

6. Elementare Basis einer Demokratie ist insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung.

7. Das Bundesverfassungsgericht spricht sogar vom „Kampf der Meinungen“, der für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung „schlechthin konstituierend“ sei. Auch besonders provokante und sehr kritische Meinungsäußerungen fallen daher unter den grundgesetzlichen Schutz der Meinungsfreiheit!