Lange/Funk: 28 Milliarden für Modernisierung des Schienennetzes

Experten begrüßen Rekordsumme für eine
leistungsfähige Bahninfrastruktur

Am heutigen Mittwoch befasst sich der Verkehrsausschuss des
Deutschen Bundestages mit der neuen Leistungs- und
Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Deutsche Bahn AG. Dazu
erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige
Berichterstatter, Alexander Funk:

„Mit einer Rekordsumme kann die Deutsche Bahn AG in den nächsten
Jahren ihr Schienennetz modernisieren. Bis 2019 stehen hierfür
insgesamt 28 Milliarden Euro zur Verfügung. Bund und Deutsche Bahn AG
haben sich auf eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung
(LuFV II) geeinigt, mit der die Qualität des Schienennetzes
nachhaltig erhöht werden soll. Zum Erhalt und für die Modernisierung
des Bestandnetzes werden die Mittel für Ersatzinvestitionen vom
kommenden Jahr an durchschnittlich vier Milliarden Euro betragen.
Darüber hinaus leistet die Deutsche Bahn AG mit durchschnittlich
jährlich 1,6 Milliarden Euro aus Eigenmitteln einen weiteren Beitrag
zur Instandhaltung des Netzes. Der deutliche Mittelaufwuchs für das
hochleistungsfähige Mobilitätsnetz Schiene steht im Vordergrund der
heutigen Öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Verkehr und digitale
Infrastruktur.“

Ulrich Lange: „Für uns ist vor allem deutlich geworden, dass wir
die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung nicht einfach nur
fortschreiben, sondern deutlich verbessern.

Nicht nur die Höhe der Gesamtsumme ist entscheidend, sondern auch
die deutlich verbesserten Qualitätssicherungen, die die –LuFV II–
vorsieht. Auch der Zustand der Eisenbahnbrücken wird künftig
berücksichtigt. Bei Nichteinhaltung der gesteckten Ziele werden
Vertragsstrafen verhängt.“

Alexander Funk: „Die stärkere Kontrolle der Vergabepraxis und die
Überprüfung der Streckenqualität durch Messfahrten des Bundes sind
wichtige neue Maßnahmen.

Nach der Anhörung wird für die kommende Woche mit der Zustimmung
des Verkehrsausschusses gerechnet.“

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