Lange/Funk: Verkehrsausschuss beschließt Modernisierungsprogramm für die Schiene

28 Milliarden Euro fließen in den nächsten fünf
Jahren

Am heutigen Mittwoch hat der Verkehrsausschuss des Deutschen
Bundestages die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung
zwischen Bund und Deutsche Bahn AG beschlossen. Dazu erklären der
Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige
Berichterstatter Alexander Funk:

„Der heutige Beschluss des Verkehrsausschusses über die neue
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung ist eine wichtige Etappe auf
dem Weg hin zu einer Schienenmodernisierung. Mit der Rekordsumme von
insgesamt 28 Milliarden Euro kann die Deutsche Bahn AG ihr
Schienennetz bis 2019 um fassend überholen.

Bund und Deutsche Bahn AG haben sich auf eine neue Leistungs- und
Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) geeinigt, mit der die Qualität
des Schienennetzes nachhaltig erhöht werden wird. Zum Erhalt und für
die Modernisierung des Bestandnetzes werden die Mittel für
Ersatzinvestitionen vom kommenden Jahr an durchschnittlich 4
Milliarden Euro pro Jahr betragen. Darüber hinaus leistet die
Deutsche Bahn AG mit durchschnittlich jährlich 1,6 Milliarden Euro
aus Eigenmitteln einen weiteren Beitrag zur Instandhaltung des
Netzes. Im Zeitraum der Vereinbarung bis 2019 werden mindestens 875
Brücken voll- oder teilerneuert. Die Leistungs- und
Finanzierungsvereinbarung wird nicht einfach nur fortgeschrieben,
sondern deutlich verbessert.

Dabei ist nicht nur die Höhe der Gesamtsumme entscheidend, sondern
auch die deutlich verbesserten Qualitätssicherungen. Auch der Zustand
der Eisenbahnbrücken wird künftig berücksichtigt. Bei Nichteinhaltung
der gesteckten Ziele werden Vertragsstrafen verhängt. Die stärkere
Kontrolle der Vergabepraxis und die Überprüfung der Streckenqualität
durch Messfahrten des Bundes sind wichtige neue Maßnahmen.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

  partei