Lange/Holmeier: Bessere Breitbandversorgung für den ländlichen Raum

Mobilfunkfrequenzen technisch zukunftssicher
ausstatten Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur wurde
am Mittwoch über die anstehende Vergabe zukünftiger
Mobilfunkfrequenzen (sog. Digitale Dividende, 700 MHz-Frequenzen)
diskutiert. Hierzu erklären der Sprecher für digitale Infrastruktur
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, und der zuständige
Berichterstatter Karl Holmeier:

Die bessere Breitbandversorgung im ländlichen Raum muss zu den
Top-Prioritäten der großen Koalition gehören. Dort wo noch keine
ausreichenden Breitbandzugänge über das Festnetz zur Verfügung
stehen, ist eine bessere Versorgung der Bevölkerung mit mobilem
Breitband zwingend notwendig. Hierfür bietet die 2015 anstehende
Vergabe der Mobilfunkfrequenzen eine der letzten Chancen für die
nächsten Jahre. Die Weichen müssen aber jetzt richtig gestellt
werden.

Bei den Vergabebedingungen muss den Mobilfunkbetreibern die
Versorgung in der Fläche verbindlich vorgegeben werden. Die
Mobilfunkanbieter dürfen nicht wieder nur die wirtschaftlich
attraktiven Ballungsräume versorgen, so dass der ländliche Raum am
Ende des Tages zu kurz kommt. Um eine Verbesserung gerade in der
Fläche sicherzustellen, könnte eine Versorgungsverpflichtung sogar
bis auf die Ebene der Landkreise herunter gebrochen werden. Die
Bundesnetzagentur muss in der Lage sein, die Leistungsfähigkeit des
Mobilfunknetzes zuverlässig zu überprüfen und entsprechende Auflagen
durchzusetzen.

Die Vergabe der Mobilfunkfrequenzen ist technisch zukunftstauglich
auszugestalten. Für den Industriestandort Deutschland wird
entscheidend sein, dass zukünftige Mobilfunktechnologien schnell
eingeführt werden. Dazu gehört, dass Mobilfunknetze Anwendungen mit
Echtzeit-Internet unterstützen. So können bspw. Autos in der Zukunft
über die Mobilfunknetze mit ihrer Umgebung schneller und
zuverlässiger kommunizieren, um sich sicherer im Verkehr zu bewegen.“

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