Lange/Rehberg: Wettbewerbsfähigkeit der maritimen Wirtschaft stärken

Der Ausschuss für Verkehr und digitale
Infrastruktur diskutierte am heutigen Mittwoch die aktuelle Lage der
deutschen Containerschifffahrt. Dazu erklären der verkehrspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange,
sowie der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die maritime
Wirtschaft, Eckhardt Rehberg:

„Die deutsche Containerflotte bleibt beim Anteil an der
Weltcontainerschiffflotte im internationalen Vergleich auch weiterhin
an erster Stelle. Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise hat sich
zwar insgesamt auch auf die Seeschifffahrtsbranche ausgewirkt,
Deutschland ist dabei aber vergleichsweise gut weggekommen.

Allerdings sind bei der Finanzierung auch für die Zukunft
erhebliche Herausforderungen zu bewältigen. Die Möglichkeiten der
Finanzierung sind deutlich geringer geworden, auch weil sich viele
Banken aus der Schiffsfinanzierung zurückgezogen haben. Das wirkt
sich auch auf die deutsche Handelsflotte aus. Staatliche
Finanzierungsprogramme stellen aber keine Lösung für die
strukturellen Probleme der Branche dar.

In der Krise haben Schiffspools als Instrument zur Vermarktung von
Schiffen an Bedeutung gewonnen. Daher haben wir im Koalitionsvertrag
festgeschrieben, dass wir an der Steuerbefreiung für
Schiffserlöspools bis Ende 2015 festhalten und pragmatische Lösungen
für die Zukunft prüfen werden.

Die Schifffahrtsunternehmen sind in Deutschland geblieben, so dass
wir hier immer noch über qualifizierte Fachleute und entsprechendes
Know-how verfügen. Gerade die Förderung von maritimer Ausbildung und
Beschäftigung ist ein wichtiges Anliegen der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Deshalb wurden Ende 2012 bereits durch
die Novelle des Flaggenrechtsgesetzes die entsprechenden
Voraussetzungen geschaffen. Dafür sollen rund 90 Millionen Euro
jährlich zur Verfügung stehen, die sich aus dem Finanzbeitrag an die
Seeschifffahrt und dem Eigenbetrag der deutschen Reeder
zusammensetzen.“

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