Lausitzer Rundschau: Neues Nachdenken? Joachim Gauck und die Flüchtlingsfrage

Wieder 30 Leichen in einem Boot vor Sizilien
entdeckt. An solche Meldungen hat sich die Öffentlichkeit in weiten
Teilen Europas gewöhnt. Genauso daran, dass die europäische Politik
in der Flüchtlingsfrage, immerhin vielfach eine von Leben und Tod,
über das Betrauern der Ertrunkenen nicht hinauskommt. Eine Schande.
Joachim Gauck hat es so hart nicht formuliert, aber beherzt der
Europäischen Union die Leviten gelesen: Es muss mehr für Flüchtlinge
getan werden; es muss Schluss sein mit dem Selbstbetrug, dass schon
genug getan werde. Das behauptet vor allem die deutsche Regierung
immer. Dabei gehört Deutschland zu den größten Blockierern einer
gerechteren Flüchtlingspolitik. Keine Quotenregelung, keine
eindeutigen Prinzipien, wie Flüchtlinge aufgeteilt werden können,
wenn sie in Todesgefahr um Einlass in die Festung Europa bitten.
Gauck bewegt das, was viele Menschen angesichts der nicht enden
wollenden Katastrophe auf dem Mittelmeer zum Glück auch umtreibt: Das
kann nicht das Europa sein, dass man sich wünscht. Den
Flüchtlingsstrom hat die EU mit ihrer Politik nicht eingedämmt.
Vielleicht führt Gaucks Rede ja zu einem neuen Nachdenken. Schön
wär–s.

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