Laut Brüsseler Expertenkommission könnten Sanktionen des Westens durch die entstehende Allianz zwischen Iran und Armenien umgangen werden

Im Blickpunkt eines Berichts der Brüsseler Expertenkommission
European Strategic Intelligence and Security Center (ESISC) steht der
von verschiedener Seite als „unheilige Allianz“ bezeichnete
Zusammenschluss zwischen dem islamistischen Iran und dem christlichen
Armenien. Analysten warnen davor, dass diese Allianz die Tragweite
der Sanktionen des Westens schmälern könnte.

Analysten des ESISC erklärten auch, die Allianz mit dem Iran
erlaube Armenien, den schwelenden Bergkarabachkonflikt weiter
hinauszuzögern, wo es aserbaidschanische Landstriche besetzt und sich
trotz vier UN-Resolutionen weiterhin weigert, die eigenen Truppen
abzuziehen.

Im Bericht wird auf das „besondere Verhältnis“ zwischen Teheran
und Jerewan hingewiesen, welches dem Iran die Möglichkeit biete,
„internationale Sanktionen zu umgehen und seine nuklearen Ambitionen
weiterzuverfolgen“. Aus diesem Grund würden auch die jüngsten
Bemühungen der EU und USA für striktere Sanktionen, um den Iran im
Energie- und Finanzsektor zu isolieren, verpuffen.

Die möglicherweise sanktionsumgehende Allianz zwischen den beiden
Nachbarn „öffnet auch bestehende Seewege“ für armenische Güter und
Dienstleistungen, während sie es dem Iran ermöglicht, „von den
Vorteilen aus dem Zugang zum Schwarzen Meer zu profitieren und
internationale Sanktionen zu umgehen“, heisst es im Bericht.

Der Bericht geht auch auf die zunehmende Kooperation zwischen Iran
und Armenien ein – „nicht nur im Hinblick auf Gas und Elektrizität,
sondern auch in der harten Industrie sowie in den Bereichen
Pharmazeutik, Bergbau und Petrochemie“ – und nennt den Iran als
viertgrössten Exporteur Armeniens. Überdies ist von einer zukünftigen
Freihandelszone zwischen Teheran und Jerewan die Rede, die Armeniens
Wirtschaft gegenüber der Beschaffung von russischen Arbeitskräften,
Darlehen von internationalen Organisationen und der Auslandshilfe aus
der armenischen Diaspora unabhängiger machen würde.

Der Bericht schreibt die engen Beziehungen zwischen Armenien und
dem Iran zum Teil auch dem Ãœberleben einer gut integrierten
armenischen Minderheit im schiitischen Teil des Iran zu und weist auf
die zunehmende Konvergenz der politischen, strategischen und
wirtschaftlichen Interessen Armeniens und des Irans hin.

Dem Bericht zufolge stelle die Konsolidierung der
Teheran-Jerewan-Achse eine zunehmende Bedrohung für Frieden und
Stabilität im Kaukasus dar und stehe auch Versuchen im Weg, die
territoriale Integrität Aserbaidschans wiederherzustellen,
insbesondere hinsichtlich der Beibehaltung des Status quo seit dem
Waffenstillstand von 1994 in Bergkarabach.

Im Bericht wird argumentiert, der Iran stärke Armeniens Stellung,
da er mit der „von der OSZE angestrebten Paketlösung“ nicht
einverstanden sei. Diese sieht den Einsatz von Friedenstruppen vor,
zu denen auch westliche Streitkräfte zählen könnten. Fast 20 % des
aserbaidschanischen Hoheitsgebiets stehen unter Besatzung – trotz
zahlreicher Resolutionen der UN, des Europäischen Parlaments und von
PACE, die Aserbaidschans territoriale Integrität unterstützen.

Das ESISC erörtert die finanzielle Unterstützung für islamistische
Gruppierungen und Parteien, wie beispielsweise der Islamischen Partei
Aserbaidschans sowie der Jeyshullah und Hisbollah, durch den Iran im
Rahmen seiner Bemühungen zur Destabilisierung Aserbaidschans.
Analysten zufolge sei der Iran unzufrieden mit Bakus Rolle als
säkularer, dem Westen zugeneigter Verbündeter im Kampf gegen den
Terrorismus sowie mit der geleisteten Hilfe zur Sicherstellung der
europäischen Energiesicherheit.

Pressekontakt:
European Strategic Intelligence and Security Center
(+32-2-541-84-90)

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