LEIBRECHT: Korruptionsvorwürfe gegen den Globalen Fonds ? Niebel reagiert richtig und besonnen (26.01.2011)

LEIBRECHT:
Korruptionsvorwürfe gegen den Globalen Fonds ?
Niebel reagiert richtig und besonnen

BERLIN. Zu der Reaktion des Bundesentwicklungsministers Dirk Niebel auf die Veruntreuungsvorwürfe im Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) erklärt der Sprecher für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der FDP-Bundestagsfraktion Harald LEIBRECHT:

Nachdem aus einer internen Evaluierung des GFATM bekannt geworden ist, dass wahrscheinlich in vier Ländern Mittel von insgesamt etwa drei Milliarden US-Dollar veruntreut wurden, hat Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel die weiteren Auszahlungen an den Fonds erst einmal gestoppt und eine Sonderprüfung über den Verbleib von deutschen Beiträgen veranlasst. Deutschland ist mit 600 Millionen Euro Zusagen für die nächsten drei Jahre der drittgrößte Geber.
Die Reaktion von Bundesminister Niebel ist richtig und besonnen. Bevor weiter öffentliche Gelder an einen nach eigener Aussage von Korruptionsvorwürfen betroffenen Fonds gezahlt werden, müssen diese Vorgänge untersucht und unabhängige Kontrollen durchgeführt werden. Die Bundesregierung zeigt damit nicht nur gegenüber dem deutschen Steuerzahler Verantwortung, sondern auch gegenüber den Betroffenen und Bedürftigen, denen die Gelder eigentlich zu Gute kommen sollten.

FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 – 28 49 58 43
Fax: 030 – 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de