LVZ: Kreditkartenunternehmen Visa will von der Leyens Bildungs-Chipkarte managen / Linke fordert Beerdigung des „Chaos-Projekts“

Das Kreditkartenunternehmen Visa will das
Management für die von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
geforderte Bildungs-Chipkarte für Kinder aus sozial schwächeren
Familien übernehmen. Nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“
(Freitag-Ausgabe) hat Ottmar Bloching, Europa-Chef-Manager des
Kreditkarten-Riesen, der Vorsitzenden des
Bundestags-Familienausschusses, Sibylle Laurischk (FDP), brieflich
Hilfe angeboten: „Wir sehen nunmehr die Möglichkeit, im Rahmen
unserer Mitgliedsorganisationen sämtliche Ausgaben, die über die
,Bildungs-Card“ getätigt werden sollen, auf Basis der individuellen
Anforderungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
abzuwickeln.“

Zuvor hatte der Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Gerd
Hoofe, auf eine schriftliche Anfrage der Linksfraktion im Bundestag
nach dem Stand der Vorbereitungen für die von der Ministerin zum
Jahreswechsel geplante Einführung der Chipkarte in einer Mitteilung
eingeräumt: „Da Art und Umfang einer möglichen Einführung noch nicht
feststehen, können die Kosten derzeit noch nicht abgeschätzt werden.“

Das hält die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der
Bundestags-Linken, Diana Golze, für einen Skandal. Es gehe um rund
1,8 Millionen Chipkarten, zehntausende Lesegeräte und um viel
Computer-Know-how. Da sei es kaum vorstellbar, dass das zuständige
Ministerium noch nichts Genaues wisse, sagte sie gegenüber der
Zeitung. „Entweder, von der Leyens Arbeitsministerium weiß wirklich
nicht, was es tut, oder die Öffentlichkeit soll für dumm verkauft
werden“, meinte die Parlamentarierin. „Wenn für die Chipkarte bis
heute weder Angebote eingeholt noch technische Vorarbeiten
eingeleitet wurden, dann ist es Zeit für einen Offenbarungseid von
Frau von der Leyen. Die Bildungs-Chipkarte ist ein Chaosprojekt, das
beerdigt werden sollte.“ Das dafür eingeplante Geld könnte „zum
Beispiel als Bundeszuschuss für die flächendeckende Einführung eines
kostenlosen Mittagessens für alle Schulklassen besser verwendet
werden“.

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