LVZ: Menschenrechtsbeauftragter Löning kritisiert Menschenrechtslage in Afghanistan

Ein Jahrzehnt nach dem Beginn des bewaffneten
Bundeswehreinsatzes in Afghanistan hat der Menschenrechtsbeauftragte
der Bundesregierung, Markus Löning, eine kritische Zwischenbilanz
gezogen. Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ (Montag-Ausgabe)
sagte Löning, den Regierenden in Afghanistan „fehlt es an der Macht,
teilweise auch am Willen, rechtsstaatliche Strukturen und
grundlegende Versorgungsleistungen zu gewährleisten“.

Nach dem gerade beendeten Besuch des Bundesverteidigungsministers
Thomas de Maizière (CDU) besucht nun Bundesentwicklungsminister Dirk
Niebel (FDP) Projekte und die Staatsspitze in Afghanistan. „Gerade in
ländlichen Regionen haben viele Menschen keinen Zugang zu Bildung und
Gesundheitsversorgung. Die Lage der Frauen in der
konservativ-islamischen Gesellschaft bleibt schwierig“, bilanzierte
Löning.

Allerdings habe sich „in Teilen“ die menschenrechtliche Situation
der Menschen in Afghanistan seit dem Ende der Herrschaft der Taliban
durchaus auch verbessert. Das gelte vor allem für die Situation von
Frauen und Mädchen. „Mädchen können wieder zur Schule, Frauen werden
nicht mehr systematisch unterdrückt und menschenverachtend
behandelt“, hob Löning hervor. Andererseits sei die persönliche
Sicherheit vieler Menschen in Afghanistan weiterhin gefährdet. „Der
Staat ist bislang nicht in der Lage, seine Bürger effektiv gegen
gewaltsame Ãœbergriffe von Aufständischen zu schützen.“

Kritisch äußerte sich Löning auch zur Menschenrechtslage in
Usbekistan. Den usbekischen Luftwaffenstützpunkt Termes finanziert
die Bundesregierung derzeit jährlich mit knapp 16 Millionen Euro, um
von da aus die Versorgungsflüge zu den Bundeswehrtruppen im
benachbarten Afghanistan zu organisieren. Löning nannte die
allgemeine Menschenrechtssituation in Usbekistan „sehr unerfreulich“.
Er verwies auf die fehlende Meinungsfreiheit, auf die praktizierte
Kinderarbeit und auf die nach wie vor unaufgeklärten Vorgänge rund um
die Aufstände in der Stadt Andijon aus dem Jahr 2005, bei denen
usbekisches Militär in die Menge der Protestierenden feuerte und
dabei vermutlich bis zu 600 Demonstranten tötete, die sich gegen das
autoritäre staatliche Regime gewendet hatten. Die
Bundeswehr-Luftwaffenbasis in Termes war noch zu Zeiten der
rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) unter
Vertrag genommen worden.

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