LVZ: Pegida-Organisator Bachmann im Visier der Staatsanwaltschaft

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden prüft den
Anfangs verdacht der Volksverhetzung gegen den führenden
Pegida-Organisator Lutz Bachmann. Hintergrund sind bekannt gewordene
Kommentare und Facebook-Einträge Bachmanns vom September 2014, in
denen dieser unter anderem Flüchtlinge und Asylbewerber als
„Viehzeug“, Dreckspack“ und Gelumpe“ bezeichnet hat. Diese Einträge
sind inzwischen von seiner Facebookseite gelöscht worden. Der
Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Oberstaatsanwalt
Wolfgang Klein sagte der „Leipziger Volkszeitung“ (Mittwoch-Ausgabe):
„Sollten sich diese Vorwürfe bestätigen, könnte das unter anderem den
Tatbestand der Volksverhetzung nach Paragraph 130 StGB erfüllen.“ In
diesem Fall würde die Staatsanwaltschaft automatisch ein
Ermittlungsverfahren einleiten.

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