LVZ: Riexinger: Union und AfD „machen Rassismus salonfähig“ und ermutigten rechte Gewaltbanden

Die Linkspartei hält der AfD und der Union eine
Politik der „geistigen Brandstiftung“ und offenes Verständnis für
fremdenfeindliche Demonstrationen vor. Linken-Chef Bernd Riexinger
sagte der „Leipziger Volkszeitung“ (Sonnabend-Ausgabe) vor dem
Hintergrund der Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Bayern
und der „Pegida“-Demonstrationen in Dresden: „Da zeichnet sich ein
deutlicher Rechtsruck ab.“ Die AfD stehe „Pegida ohnehin näher als
dem Grundgesetz und Bernd Lucke ist ein geistiger Brandstifter mit
Biedermanngesicht.“ Aber auch die Union „bricht ein weiteres Tabu
nach rechts, indem sie offen Verständnis für fremdenfeindliche
Demonstrationen äußert“. Diese Art der Politik, so Riexinger, „hat
schon einmal nach Lichtenhagen und noch weiter geführt“. In einem
politischen Klima, „wo etablierte Parteien Rassismus salonfähig
machen, fühlen sich rechte Gewaltbanden ermutigt“. Im August 1992 war
es in Rostock-Lichtenhagen zu einem Pogrom gegen Asylbewerber
gekommen.

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